Allgemeine Geschäftsbedingungen Wisephants GmbH

Stand: 22. Dezember 2015

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Leistungserbringung der Wisephants GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“ oder „Wisephants“) gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden „Auftraggeber“) betreffend verschiedener kostenpflichtiger und kostenfreier Leistungen. Diese AGB gelten nur für Verträge des Auftragnehmers mit Unternehmen im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

1.2. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, sofern sie nicht schriftlich anerkannt wurden.

1.3. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers. Für Fehler jeder Art aus der telefonischen Übermittlung übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

1.4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen, sofern es sich nicht um solche Klauseln handelt, die wesentliche Vertragsbedingungen darstellen. Die geänderten oder ergänzten Vertragsbedingungen werden dem Auftraggeber an die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses zu benennende Email-Adresse übersandt. Widerspricht der Auftraggeber den geänderten Vertragsbedingungen nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung, werden die Änderungen wirksam. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber im Rahmen der Übermittlung der geänderten Vertragsbedingungen auf sein Widerspruchsrecht hinweisen. Im Fall des Widerspruchs ist der Auftragnehmer berechtigt, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber bestehenden vertraglichen Vereinbarungen, in die diese AGB mit einbezogen wurden, ordentlich zu kündigen.

2. Subunternehmer
Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Rahmen der Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen. Der Auftragnehmer trägt auch für den Fall der Beauftragung von Subunternehmen die alleinige Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung der vereinbarten Leistung.

3. Vertragsinhalt; Vertragserklärungen

3.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Wisephants.com und dem Auftraggeber richtet sich nach den Regelungen dieser AGB sowie der aktuellen Preisliste.

3.2 Der Auftragnehmer behält sich vor Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. auch nachträglich zu entfernen.

3.3 Wisephants.com bietet dem Auftraggeber auch kostenpflichtige Leistungen an. Vertragliche Grundlage dieser kostenpflichtigen Leistungen sind ebenfalls diese AGB. Der Auftraggeber wird vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt dieser kostenpflichtigen Leistung, den Preis und die Zahlungsbedingungen informiert. Mit Betätigen des Buttons „Buchen“, Abschicken einer Erklärung in Schriftform oder Abgabe derselben auf telefonischem Weg erklärt der Auftraggeber, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit schriftlicher Bestätigung durch Wisephants.

3.4 Prüfpflichten in Bezug auf vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen und/oder Materialien oder Weisungen bestehen für den Auftragnehmer nicht. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des Bestehens von gewerblichen Schutzrechten Dritter an durch den Auftraggeber übersandten oder mitgeteilten Daten. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber lediglich bei offensichtlichen Verdachtsfällen informieren.

3.5 Rechtserhebliche Erklärungen, die nach Vertragsschluss vom Auftraggeber dem Auftragnehmer gegenüber abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung notwendigen Informationen und Daten rechtzeitig mitzuteilen.

4.2 Der Auftraggeber sichert zu, dass er alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Rechte besitzt und räumt dem Auftragnehmer sämtliche dieser Rechte ein.

4.3 Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für alle bereitgestellten Informationen, Materialien und seine Weisungen. Gleiches gilt für gesetzliche Pflichtangaben (beispielsweise § 66 a TKG und die Preisangabenverordnung). Der Auftraggeber ist verpflichtet, rechtliche Prüfungen selbst oder in seinem Auftrag durchzuführen. Es ist insbesondere ausschließliche Sache des Auftraggebers, wettbewerbs-, urheber-, marken- und namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrags von sich aus zu klären. Wenn der Auftraggeber den haftungsbegründenden Verstoß zu vertreten hat, stellt er den Auftragnehmer von allen wettbewerbs-, urheber-, marken- und namensrechtlichen Ansprüchen Dritter frei, als kein Mitverschulden des Auftragnehmers vorliegt. Die Freistellungsverpflichtung ist auf die notwendigen Aufwendungen und Kosten beschränkt.

5. Vergütung

5.1 Die vom Auftraggeber zu zahlende Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

5.2 Bei allen in der Preisliste oder anderweitig angebenen Preisen handelt es sich stets um Nettopreise, sofern nicht anders angegeben. Diese gelten jeweils zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer.

5.3 Aufrechnungsrechte gegen die Vergütungsforderungen des Auftragnehmers stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt werden.

6. Fälligkeit, Zahlungsbedingungen

6.1 Rechnungen sind in ihrem Gesamtbetrag jeweils sofort ohne Abzüge nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig.

6.2 Der Auftraggeber kommt – vorbehaltlich einer früheren Mahnung – spätestens vierzehn (14) Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug, wenn die Rechnungssumme nicht zu diesem Zeitpunkt auf dem in der Rechnung ausgewiesenen Konto des Auftragnehmers gutgeschrieben ist. Die in Verzug stehenden Beträge sind ab dem jeweiligen Verzugseintritt auf das Jahr mit acht (8) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

7. Gewährleistung

7.1 Der Auftragnehmer trägt die für die Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, soweit im Rahmen der Leistungserbringung tatsächlich ein Mangel vorliegt. Erweist sich ein Mangelbeseitigungsverlangen des Auftraggebers als unberechtigt, kann der Auftragnehmer die hieraus entstandenen Kosten vom Auftraggeber ersetzt verlangen. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Nachfrist fehl, hat der Auftraggeber das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen: Für Schadensersatzansprüche gilt nachfolgende Ziffer 9. Andere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

7.2 Dem Auftraggeber obliegt es, aufgetretene Störungen, die ihre Ursache im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers haben können, unverzüglich anzuzeigen und den Auftragnehmer bei der Feststellung der Ursachen sowie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang zu unterstützen sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung und Minderung von Schäden zu treffen.

7.3 Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen des Auftraggebers unter den Voraussetzungen der Ziffer 9 wird die Verjährungsfrist auf 12 Monate verkürzt, sofern die fehlerhafte Leistung keine vorsätzliche Pflichtverletzung darstellt.

7.4 Dem Kunden ist bekannt, dass Fehler in Softwaresystemen nicht vollständig auszuschließen sind. Wisephants wird sich stets bemühen, die angebotenen Leistungen verfügbar zu halten. Eine Gewährleistung ständiger Verfügbarkeit und Störungsfreiheit wird ausgeschlossen. Außerdem ist Wisephants jederzeit zur Einstellung seiner Angebote berechtigt.

8. Haftung

8.1 Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet der Auftragnehmer bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Auf Schadensersatz haftet der Auftragnehmer – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.3 Die sich aus Ziffer 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Auftraggebers nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.4 Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Auftragnehmers als auch auf ein Verschulden des Auftraggebers zurückzuführen, muss sich der Auftraggeber sein Mitverschulden anrechnen lassen. Als ein überwiegendes Verschulden des Auftraggebers ist es insbesondere anzusehen, wenn dieser es unterlässt, den Auftragnehmer auf die Gefahr ungewöhnlich hoher Schäden hinzuweisen.

9. Datenschutz

9.1 Zur Bearbeitung des Auftrags ist es erforderlich, die Daten des Auftraggebers zu speichern.
Gemäß § 33 BDSG gibt der Auftragnehmer folgenden Hinweis: Die Daten des Auftraggebers werden nach den Bestimmungen des BDSG verwendet. Hiernach darf der Auftragnehmer insbesondere personenbezogene Daten verwenden, soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung erforderlich ist.

9.2 Der Auftragnehmer verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Auftraggebers unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.

9.3 Die Mitarbeiter des Auftragnehmers werden gemäß § 5 BDSG verpflichtet, das Datengeheimnis zu bewahren. Es ist den Mitarbeitern danach untersagt, personenbezogene Daten außerhalb der rechtmäßigen Aufgabenerfüllung zu verarbeiten.

10. Laufzeit; Kündigung

10.1 Der Auftraggeber hat jederzeit das Recht, den Vertrag über kostenlose Leistungen mit sofortiger Wirkung zu kündigen – vorbehaltlich anderslautender Regelungen im Einzelvertrag. Die Kündigung erfolgt durch wirksame Löschung des Profils.

10.2 Die Laufzeit des zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber geschlossenen Abonnement richtet sich nach der aktuellen Preisliste sowie den Vereinbarungen des Einzelvertrags. Der Beginn der Laufzeit ergibt sich aus den produktbezogenen Vertragsinhalten, die im Rahmen des Auftragsvorgangs vom Kunden bestätigt werden.

10.3 Die ordentliche Kündigung der kostenpflichtigen Leistung ist bis zu 6 Wochen vor Ablauf der aktuellen Laufzeit möglich. Sie ist nur wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung in Textform erfolgt (Brief oder Email). Die Kündigung ist zu richten an:

Per Post:
Wisephants GmbH
Pleicherkirchgasse 8
97070 Würzburg

Per Email:
redaktion@wisephants.com

Die ordentliche Kündigung kostenpflichtiger Leistungen führt nicht automatisch zur Kündigung von kostenfreien Leistungen. Hierfür ist nach Ziffer 10.1 zu verfahren.

10.4 Der Vertrag über kostenpflichtige Leistungen verlängert sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern der Auftraggeber nicht gemäß 10.2 unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt. Bei der Beauftragung einer kostenpflichtigen Leistung wird der Auftraggeber zudem in der Auftragsannahme über die Dauer einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert.

10.5 Die außerordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Sie bedarf der Schriftform. Wegen der Adressdaten wird auf die Ausführungen unter Ziffer 10.2 verwiesen.

11. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber aus oder in Zusammenhang mit jeder Vereinbarung unter Einbeziehung dieser AGB ist Würzburg.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.